Gesundheitsminister beschließen Ende von Lohnersatz für Ungeimpfte in Quarantäne ab 1. November
Berlin. Wer als Ungeimpfter in Quarantäne muss, erhält ab 1. November keine finanzielle Unterstützung vom Staat. Darauf haben sich Gesundheitsminister von Bund und Ländern geeinigt. Betroffen sind davon nur Menschen, für die es eine Impfempfehlung gibt und die sich auch impfen lassen können. Der Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bleibt allerdings bestehen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wies er darauf hin, dass die Regelung zur Lohnersatzleistung für Ungeimpfte die Umsetzung des geltenden Infektionsschutzgesetzes sei. Die Frist bis 1. November sei gesetzt, weil bis dahin jeder die Chance zu einer zweite Impfung habe. Wer sich nicht impfen lassen wolle, dem müsse klar sein, „dass dann eben auch die Verantwortung kommt, finanzielle Folgen zu tragen“, das sei auch eine Frage der Fairness. Betroffen seien potenziell nur ungeimpfte Personen, die Kontakt zu einem Infizierten gehabt hätten oder aus einem Hochrisikogebiet nach Deutschland zurückgekehrt seien.
Thüringen hat sich bei der heutigen Entscheidung zum Wegfall der Entschädigungsleistungen gemäß § 56 IfSG für Personen ohne Impfschutz gegen COVID-19in der GMK enthalten. Dies begründet die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner:
„Klar ist, das Infektionsschutzgesetz gilt. Dafür gibt es keinen Ermessensspielraum. Abwägungsmöglichkeiten gibt es aber sehr wohl bei der Festlegung des Zeitpunkts, ab wann die Sonderregelung entfallen soll und jeder eine Chance hatte, eine Impfung wahrzunehmen. Dass der Bund jetzt diesen zeitlichen Druck aufbaut, halte ich für falsch. Die öffentliche Debatte der letzten zwei Wochen hat gezeigt, dass eine solche Entscheidung vor allem als politischer Druck auf Ungeimpfte wahrgenommen wird. Wir wissen aber, dass genau dieser Druck nicht Einsicht, sondern Abwehrreaktionen hervorruft. Ich hätte mir einen späteren Zeitpunkt gewünscht, um noch mehr Menschen durch Aufklärung und die richtigen Argumente von einer Impfung überzeugen zu können. Denn darum geht es doch. Ich möchte, dass sich die Menschen bewusst für eine Impfung entscheiden, weil es die beste Möglichkeit ist, sich selbst und andere vor einem schweren Corona-Verlauf zu schützen. Die Impfung ist der beste Gesundheitsschutz – und zwar völlig unabhängig von Quarantäneregeln oder sonstigen Vorteilen, die eine Impfung inzwischen bietet. Eine Impfpflicht durch die Hintertür ist dafür nicht hilfreich.“
Den Beschluss im Wortlaut finden Sie unter: https://www.gmkonline.de/Beschluesse.html?uid=228&jahr=2021
Titelbild: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: © BMG/Xander Heinl (photothek.net)
23. September 2021 @ 14:42
Warum setzt niemand in den Titel von diesen Texten, dass Spahn gezielt Menschenrechte verletzt und das zugrundeliegende Gesetz unserem Grundgesetz wiederspricht – eine zwangsweise angeordnete Quarantäne eines prinzipiell Gesunden (z. B. eines Familienangehörigen) ohne Entschädigung entspricht einer grundlosen Inhaftierung, bei Familienangehörigen sogar quasi Sippenhaft.
Und dass das dann auch noch diskriminierend ist, weil nur Ungeimpfte das erfahren dürfen, obwohl Geimpfte genausogut Virenlast haben können, schlimmer noch – sogar ein größeres Risiko einer Viruslast in die Öffentlichkeit tragen (weil sie sich nicht testen lassen bevor sie in die Gastronomie gehen…) versteht sich ebenso.
Warum übernimmt dann die gesamte Medienlandschaft dieses absurde Framing der „Fairness“ von Spahn?
22. September 2021 @ 17:40
Da kann ich mich nur wieder wiederholen.
ERPRESSUNG!
Oder nennen wir es „Impfpflicht durch die Hintertür“ , was bei dem Bankkaufman und Pharmalobbyist sicher auch andere Gelüste weckt.
Bleibt stark, vernetzt euch, tauscht, helf euch gegenseitig und schützt eure Kinder.
Der Lohnausfall ist nur einen „Coronagläubigen“, der euch einfach mal als Kontaktperson, um des Redens Willen, mit angibt, entfernt..
Wacht auf, wenn ihr noch am Schlafen seid.
Traut euch, erhebt eure Stimmen.
Ich denke nicht, dass alles was mir in der Reallität entgegenkommt, hinter vorgehaltener Hand, nur Gefasel ist. Ich denke, wir sind mehr als wir glauben.
Bohème
22. September 2021 @ 20:28
Ihre Volksverhetzung hat am Samstag den ersten Mord erzeugt. Herzlichen Glückwunsch.
Alex, ruhe in Frieden
23. September 2021 @ 10:47
Mal etwas zum Verständnis, wenn man es denn verstehen will, oder kann.
Quelle: Kinder und Familienpraxis Dr. Welte& Dr. Lenz
https://praxis-welte.de/?page_id=413
https://praxis-welte.de/?page_id=739
https://praxis-welte.de/?page_id=1704
„Sprach der Rabe, Nimmermehr.“
Bohème
28. September 2021 @ 13:09
„Nein….doch… Ohhhhh.“
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-hospitalisierungsinzidenz-patienten-zahlen-krankenhaus-100.html
Dann mal noch den Bettenabbau dazu gerechnet. 😉
Denkt dran, denkt selbst.
Bohème