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1 Kommentar

  1. johann
    28. Januar 2020 @ 14:09

    Frau Schwamm, Sie tauschen sich doch auch im Vorfeld einer Sitzung mit Bürgern oder Gewerbetreibenden aus, um deren Anliegen, in welcher Form auch immer, im Stadtrat zu behandeln – sofern Ihnen das Anliegen geeignet erscheint, von der AfD vertreten zu werden. Oder bereiten Sie sich nicht auf die Sitzungen vor…?

    Ja, genauso funktioniert Politik im Großen und im Kleinen: jemand sucht sich einen Partner, der seine Interessen in einer Volksvertretung wahrnimmt. Ob erfolgreich oder nicht, zeigt sich dann.

    Nichts anderes hat, ganz gleich, ob er vom Auftauchen des Werbering-Vorstandes gewusst hat oder nicht, Herr Kummer getan – ein Anliegen, das die Stadt derzeit sehr bewegt, als Antrag zu formulieren und einzubringen. Aus der Erfahrung heraus ist es nicht ungewöhnlich, dass sich aus einer Debatte im Stadtrat heraus ein Antrag ergibt, der unmittelbar gestellt wird, und nicht erst nach der Sitzung. § 8 der GO des Stadtrates sieht diese Möglichkeit ja vor, und schließlich verweisen Sie ja explizit und richtigerweise auf die Zuständigkeit des Stadtrates in dieser Angelegenheit, die nicht der Bürgermeister alleine schon entscheiden darf. Was am – geschäftsordnungsmäßig nicht zu beanstandenden – Antrag von Herrn Kummer nun traurig oder belustigend sein soll, erschließt sich mir nicht. Dass er sich vorbereitet hat?

    Und mal ehrlich: Im Grunde genommen aber wollen Sie doch das gleiche, oder? Sonst würde Ihr Antrag ja nicht die gleiche Forderung aufstellen…

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